AGB

Nachfolgend sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für alle Angebote

des Netzwerkes www.unternehmensberatung-mitteldeutschland.de (auch Leistungsanbieter genannt)

geregelt.

Das betrifft im Einzelnen kostenpflichtige Leistungsangebote wie:

  • die Gründungs- und Unternehmensberatung sowie
  • Schulungsangebote

sowie kostenfreie Serviceangebote für die Inserats-Schaltung von Angeboten und Gesuchen in den Bereichen:

  • Jobs (siehe http://www.jobs-mitteldeutschland.de).

Private Personen können kostenfrei Inserate für:

  • Jobgesuche

einstellen, bearbeiten und löschen.

Die übermittelten Daten von privaten Personen werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes, nur für den Inserats-Prozess verarbeitet, gespeichert, veröffentlicht und interessierten Nachfragern – nach vorheriger Prüfung – zur Verfügung gestellt.

Es wird keine Haftung für Schreibfehler oder falsche, unvollständige oder fehlende Angaben übernommen.

Freiberufler und Gewerbetreibende können kostenpflichtige Angebote, wie:

  • die Gründungs- und Unternehmensberatung

beauftragen und kostenfreie Angebote, wie:

  • Inserate für Jobangebote

einstellen, bearbeiten oder löschen.

Die übermittelten Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes nur für den Inserats-Prozess verarbeitet, gespeichert, veröffentlicht sowie interessierten Nachfragern – nach vorheriger Prüfung – zur Verfügung gestellt.

Es wird keine Haftung für Schreibfehler oder falsche, unvollständige oder fehlende Angaben übernommen.

Der Leistungsanbieter behält sich künftige Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit diese Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen. Bei der Ankündigung der Änderungen wird die Sechswochenfrist bis zum Inkrafttreten der Änderung vereinbart.

Anbieter von Jobs verpflichten sich, nur Jobangebote zu veröffentlichen, die tatsächlich in ihrem Unternehmen vakant sind. Inserate für die kostenpflichtige Vermittlung von Jobs sind strengstens untersagt.

Alle Anbieter verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

Mit Nutzung der kostenfreien Dienste und Leistungen halten alle privaten und gewerblichen Personen die Betreiberin der o.g. Webseiten bzw. die Leistungsanbieterin von Ansprüchen frei, die wegen Verletzungen jeglicher Art geltend gemacht werden könnten. Das umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretungen.

Veröffentlichte Angebote können auch nachträglich deaktiviert bzw. gelöscht werden, wenn die Betreiberin der Webseite bzw. die Leistungsanbieterin einen anderen Zweck der Veröffentlichung vermutet oder das Geschäftsmodell aufgibt.

Die Betreiberin der Webseiten ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Anbietern und Nachfragern sowohl eigene als auch fremde Zusatzinformationen oder Zusatzangebote, die u.a. im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Angebot/Gesuch stehen, zu übermitteln.

Mit Nutzung der angebotenen Leistungen (kostenpflichtig oder kostenfrei), willigt der Nutzer zum Empfang von Zusatzinformationen oder Zusatzangeboten ein. Diese Einwilligung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden.

Mit der Übermittlung von persönlichen Daten erklären sich die Nutzer der Leistungen einverstanden, dass diese Daten – gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer relevanter Gesetze – ausschließlich für den Inserats-, Bearbeitungs-, Speicherungs- und Übermittlungsprozess im Falle von Interessenten genutzt werden dürfen. Die Einwilligung kann mit dem selbstständigen Löschen des Inserates jederzeit widerrufen werden.

Gewährleistungsansprüche gegenüber der Leistungsanbieterin sind ausschließlich beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann die Anbieterin nach Maßgabe des § 634 Nr. 3 BGB vom Vertrag zurücktreten.

Die Preise für die einzelnen Dienstleistungen richten sich nach geltender Preisliste bzw. geltendem Produktangebot zum Zeitpunkt der Auftragserteilung.

Bei zahlungspflichtigen Leistungen sind die Zahlungen nach Rechnungserhalt sofort und ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Kosten, die ggf. durch Forderungseintreibung entstehen, werden weiter belastet.

Werden Inserate von Anbietern gelöscht, kommt das einer Vertragskündigung gleich. Kostenpflichtige Leistungen, wie die Gründungs- und Unternehmensberatung unterliegen den jeweiligen Individualverträgen.

Bei Streitigkeiten findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen sowie einer Publizierung auf entsprechenden Websiten. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist für beide Vertragsparteien Erfurt. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.

Stand: März 2013